Bilanz 2019 – Sicherheitssprecher der Wiener Volkspartei

Mit der VP-Initiative „Für ein sicheres Wien“ bemühe ich mich seit 2018 um die Verbesserung der Sicherheitslage aber auch ganz besonders des subjektiven Sicherheitsgefühls der Wienerinnen und Wiener. Zahlreiche Gespräche mit Betroffenen, Unternehmern und der Polizei vor Ort bilden die Basis für die Maßnahmenvorschläge an den „Sicherheits-Hot-Spots“.

Auch 2019 habe ich wieder – gemeinsam mit Verantwortlichen der Volkspartei in den Bezirken Lokalaugenscheine durchgeführt. Vor allem an Verkehrsknotenpunkten, wie am Bahnhof Floridsdorf und entlang des Gürtels aber auch am Keplerplatz gibt es immer wieder Probleme – hervorgerufen durch exzessiven Alkoholkonsum, Drogenmissbrauch und kriminelle Banden. Meine Forderung: treffsichere, individuell angestimmte Maßnahmenpakete unter Einbeziehung aller betroffenen Stellen! Dazu gehören auch Alkoholverbote an Verkehrsknotenpunkten.

Unsere Hartnäckigkeit hat sich auch dieses Jahr wieder bezahlt gemacht: So wurde der dringende Wunsch nach einer neuen Polizeistation am Praterstern endlich Realität. Die Bauarbeiten haben vor kurzem begonnen und bereits im kommenden Jahr werden rund 65 Polizistinnen und Polizisten direkt am Bahnhofsvorplatz ihren Dienst versehen. Eine weitere sinnvolle Maßnahme wurde umgesetzt: Waffenverbotszonen in gefährdeten Bereichen, in Wien z.B. An einigen Bereichen nächst dem Donaukanal und am Praterstern – möglich gemacht durch eine entsprechende Gesetzesänderung im Nationalrat.

Darüber hinaus war ich zu Gast bei zahlreichen Sicherheitsstammtischen in den Wiener Bezirken, unter anderem in der Leopoldstadt und der Brigittenau, gemeinsam mit VP-Generalsekretär Karl Nehammer, sowie in Pötzleinsdorf mit VP-Währing-Spitzenkandidatin Kasia Greco. Klar wurde, dass es einen Nachholbedarf bei der Kommunikation mit den Grätzlpolizisten, den direkten Polizei-Ansprechpartnern für Anrainer, gibt. Ein guter Kontakt zwischen Polizei und Bürgern ist essenziell für die Verbesserung des subjektives Sicherheitsgefühls der Menschen im eigenen Bezirk.

Gemeinsam mit unserem Landesparteiobmann Gernot Blümel habe ich im vergangenen Herbst zum Schulstart unser 10-Punkte-Programm für mehr Sicherheit am Schulweg vorgestellt. Meine Vorschläge: Einsatz von Parkraumüberwachungsorganen zur Sicherung von Schulwegen, vielfältige Maßnahmen im Nahebereich von Schutzwegen und möglichst flächendeckende Geschwindigkeitskontrollen vor Schulen.

Auch haben wir als Wiener Volkspartei auf die untragbare Lärmbelästigung bei den Wohngebieten rund um die Meidlinger Kaserne aufmerksam gemacht. Hier muss es endlich zu einer Umsetzung der durch Herbert Kickl gestoppten Absiedelung der Flugpolizei kommen – das Innenministerium deutet bereits eine Lösung an.

Abschließend möchte ich euch nochmals einladen, mit mir in Kontakt zu bleiben und euch gerne bei der Lösung eurer Wünsche und Anliegen zu mehr Sicherheit helfen. Ich freue mich auf Eure Wahrnehmungen und Fragen zu sicherheitsrelevanten Themen in unserer Stadt. Das geht ganz einfach unter: https://mitmachen.oevp-wien.at/fuer_ein_sicheres_wien/

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